Sonntag, September 20, 2020
Fintech E-Commerce Amazon Kontosperrung wegen Markenrechtsverletzung: So erhalten Sie Ihre Verkaufsberechtigung zurück!

Amazon Kontosperrung wegen Markenrechtsverletzung: So erhalten Sie Ihre Verkaufsberechtigung zurück!

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Amazon boomt: Jeden Tag melden sich neue Nutzer auf der Plattform an. Es ist daher nicht überraschend, dass auch der Verkauf auf Amazon ein beliebtes und lukratives Geschäftsmodell ist, das viele Chancen bietet.

Allerdings gehen mit den Chancen auch einige Risiken einher. Eine davon ist die starke Abhängigkeit, in die man sich als Seller begibt. Denn Amazon sitzt am längeren Hebel und kann Verkäufern der Plattform jederzeit die Verkaufsberechtigung entziehen – ein Alptraum für die betroffenen Seller, insbesondere für diejenigen, die ausschließlich von den Einnahmen des Verkaufs auf Amazon leben. Wenn keinerlei Einkünfte mehr über die Plattform generiert werden können, ist auch schnell die gesamte berufliche Existenz bedroht.

Leider kommt es immer wieder vor, dass Amazon Verkäuferkonten sperrt. Dieser Umstand führt zu immer größerem Unmut unter den Verkäufern, insbesondere wenn der Entzug der Verkaufsberechtigung grundlos erfolgt – wie im Falle der Meldung einer Markenrechtsverletzung, die gar keine war.

Aber wie kommt es überhaupt zu einer Kontosperrung wegen einer Markenrechtsverletzung, und wie kann man sich hiergegen wehren und für die Zukunft absichern? Darum geht es in diesem Beitrag!

Wie kommt es zu einer Kontosperrung wegen einer Markenrechtsverletzung?

Eine Kontosperrung wegen einer Markenverletzung geschieht auf Amazon in den meisten Fällen aufgrund einer Meldung durch einen Mitbewerber. Amazon hält hierfür ein entsprechendes Formular bereit.

Geht eine derartige Meldung ein, wird schon bei dem geringsten Verdacht einer Rechtsverletzung das Produkt oder sogar der ganze Account deaktiviert.

Dadurch will Amazon verhindern, selbst in Anspruch genommen zu werden. Denn als Plattformbetreiber haftet das Unternehmen, wenn rechtswidrige Zustände trotz Kenntnis nicht beseitigt werden.

Unter welche Voraussetzungen ist eine Mitteilung über eine Markenrechtsverletzung möglich?

Eine Meldung wegen einer Rechtsverletzung ist über das Amazon Formular nur unter gewissen Voraussetzungen möglich:

  • Der Melder muss selbst Inhaber (oder Bevollmächtigter) von gewerblichen Schutzrechten sein​ – Dadurch soll zur Vorbeugung von Missbrauch der Funktion ausgeschlossen werden, dass gänzlich unbeteiligte Personen eine Rechtsverletzung melden können.
  • Die Marke des Melders (oder des Inhabers) muss unberechtigt verwendet werden ​- Eine unberechtigte Verwendung liegt dann vor, wenn die Marke auf einer Produktdetailseite auftaucht, also zum Beispiel im Produkttitel, bei den Produktbildern oder bei der Produktbeschreibung. Aber auch wenn das Produkt oder die Verpackung mit der Marke versehen ist oder es ohne die Zustimmung des Rechteinhabers im Europäischen Wirtschaftsraum verkauft wird (Parallelimport) liegt eine unberechtigte Verwendung vor.

In welchen Fällen kann man gegen eine Kontosperrung wegen der Meldung einer Markenrechtsverletzung mit Erfolg vorgehen?

Erfolgversprechend ist das Vorgehen gegen die Kontosperrung nur dann, wenn die Meldung der Markenrechtsverletzung an Amazon unbegründet erfolgte – also eine der oben genannten Voraussetzungen nicht vorliegt. Leider kommt dies immer wieder vor, weil es sich hierbei um eine bewährte Möglichkeit handelt, Mitbewerber “außer Gefecht” zu setzen.

Wenn Sie jedoch selbst Inhaber der verwendeten Marke sind, ist ausgeschlossen, dass der Melder bei seiner Mitteilung wahrheitsgemäße Angaben gemacht hat. So ärgerlich diese Situation auch ist, so haben Sie hier zumindest eine sehr gute Ausgangsposition, um Ihren Account möglichst schnell wieder reaktivieren zu lassen.

Wie sollte man vorgehen, um den Account zu reaktivieren?

Damit Sie möglichst schnell wieder verkaufen können, sollten Sie nun folgende Tipps befolgen:

Handeln Sie möglichst schnell und bedacht!

Werden Sie sofort tätig! Denn mit jedem Tag, an dem Sie nicht verkaufen können, entsteht größerer finanzieller Schaden für Sie. Ohne Ihr Zutun bleibt der Account außerdem deaktiviert, da Amazon erwartet, dass Sie sich melden.

Kontaktieren Sie Amazon!

Nehmen Sie mit Amazon Kontakt auf. Erklären Sie dabei möglichst genau, weshalb die Meldung der Markenrechtsverletzung unbegründet erfolgte. Liefern Sie außerdem die entsprechenden Nachweise, die Ihre Aussagen belegen. Reichen Sie zum Beispiel die Dokumente ein, die Ihre Markeninhaberschaft belegen.

Wichtig ist, dass Sie im Kontakt mit Amazon stets höflich und sachlich bleiben. Es ist nachvollziehbar, dass Sie wütend sind. Allerdings ist der Mitarbeiter, der Ihr Anliegen zu bearbeiten hat, weniger an Ihrem Einzelschicksal interessiert, sondern er will eine Lösung
finden. Ein sachlicher und höflicher Ton führt daher in der Regel wesentlich schneller zur Bearbeitung Ihres Anliegens.

Hinweis: Unter Umständen erhalten Sie keine Antwort von Amazon oder Ihr Account wird nicht sofort wieder reaktiviert. Schreiben Sie Amazon daher erneut an oder reichen Sie, sofern von Amazon gefordert, weitere Belege oder Auskünfte nach.

Alternative: Schalten Sie einen Anwalt ein!

In manchen Fällen kann es hilfreich sein, einen Anwalt für die Kontaktaufnahme mit Amazon zu beauftragen. Häufig wird Amazon überhaupt erst dann tätig, aber zumindest kann Ihnen die Einschaltung eines Anwalts einige Wartezeit ersparen. Und diese Zeit ist in dieser Situation wertvoll!

Wie sichert man sich gegen eine erneute Kontosperrung ab?

Gegen eine erneute Kontosperrung ist man nie gänzlich sicher. Man kann jedoch selbst aktiv werden, um die eigene Ausgangslage etwas zu verbessern:

Gehen Sie gegen den Melder vor!

Um zu verhindern, dass der “Falschmelder” erneut tätig wird, sollte man unbedingt gegen ihn juristisch vorgehen. Sie haben hierfür zwei Möglichkeiten:

  • Abmahnung – ​Fordern Sie den Melder der unberechtigten Meldung im Wege einer Abmahnung auf, das Einreichen weiterer unbegründeter Meldungen an Amazon zu unterlassen. Es empfiehlt sich hier, eine „strafbewehrte Unterlassungserklärung“ zu fordern, nach der der Melder im Falle einer erneuten unbegründeten Meldung eine Vertragsstrafe schuldet. Sollte er die Unterlassungserklärung nicht unterzeichnen, können Sie auch gerichtlich gegen den Falschmelder vorgehen.
  • Schadensersatz – ​Außerdem haben Sie unter Umständen auch einen Anspruch auf Schadensersatz gegen den Melder. Die Höhe des Schadensersatzanspruchs hängt von verschiedenen Faktoren ab. Wenn Sie einen Rechtsanwalt für die Abmahnung eingeschaltet haben, können Sie die Ihnen entstandenen Rechtsanwaltskosten oderauch, sofern Sie aufgrund der Sperrung Ihres Accounts nachweislich finanzielle Einbußen erlitten haben, den entgangenen Gewinn ersetzt verlangen.

Halten Sie sich an die Spielregeln von Amazon!

Sie minimieren außerdem das Risiko einer erneuten Kontosperrung, wenn Sie sich selbst an die Spielregeln von Amazon halten. Denn wer diese einhält, hat weniger zu befürchten.

  • Verkäuferleistung hoch halten – ​Bemühen Sie sich darum, die von Amazon vorgegebenen Leistungsziele einzuhalten. Die Rate an Bestellmängeln muss unter 1 Prozent gehalten werden, die Stornorate unter 2,5 Prozent und die Rate verspäteter Lieferungen bei Amazon FBA Sellern muss unbedingt unter 4 Prozent bleiben.
  • Bewertungsvorgaben beachten – ​Außerdem sollten Sie aufpassen, möglichst keine schlechten Bewertungen zu erhalten und vor allem unzulässige Bewertungsaktivitäten unterlassen. Dazu gehören zum Beispiel der Kauf von Bewertungen oder die Abgabe
  • Rechtsverstöße meiden – ​Zuletzt sollten Sie sämtliche Rechtsverstöße meiden. Verwenden Sie daher keine unerlaubten Inhalte wie geschützte Markenbezeichnungen oder urheberrechtlich geschützte Produktfotos.

Nutzen Sie die Amazon-Markenregistrierung!

Sofern Sie eine aktive registrierte Marke haben, sollten Sie Ihr geistiges Eigentum unbedingt auch mit der Amazon-Markenregistrierung schützen. Dadurch haben Sie die Möglichkeit, sich Amazon gegenüber einfacher selbst als rechtmäßigen Markeninhaber zu verifizieren. Darüber hinaus bietet die Amazon-Markenregistrierung auch die Möglichkeit für Amazon, durch Algorithmen mögliche Verstöße zu erkennen und automatisch zu entfernen. Zuletzt wird mit der Markenregistrierung auf Amazon auch verhindert, dass andere Seller sich ohne weiteres an Ihr Listing anhängen können.

Reduzieren Sie Ihre Abhängigkeit von Amazon!

Der wichtigste Rat ist es jedoch seine Abhängigkeit von der Plattform zu reduzieren. Konzentrieren Sie sich darauf, weitere Vertriebskanäle aufzubauen, damit Amazon nicht Ihre einzige Einnahmequelle ist.

Wer auch auf andere Vertriebskanäle setzt, ist nicht mehr im selben Maße auf Amazon angewiesen und hat Sicherheit und weniger Druck. Optimalerweise setzen Sie auf eine Lösung, die eine Synergie zu Amazon schafft. Dazu ist vor allem ein eigener Online Shop optimal geeignet.

Fazit zur Kontosperrung aufgrund einer Markenrechtsverletzung:

Sollten Sie von einer Kontosperrung betroffen sein ist es wichtig, schnell zu reagieren. Kontaktieren Sie Amazon und schildern Sie Ihre Situation oder schalten Sie sofort einen Anwalt ein, um keine kostbare Zeit zu verlieren.

Um in Zukunft nicht mehr so hart getroffen werden zu können, sollten Sie sich unbedingt so gut es geht absichern. Gehen Sie gegen den Falschmelder juristisch vor, damit dieser Ihnen nicht erneut schaden kann. Halten Sie sich außerdem selbst immer an die Spielregeln von Amazon. Führen Sie eine Amazon-Markenregistrierung durch, die Ihre Position als Markeninhaber stärkt. Reduzieren Sie außerdem Ihre Abhängigkeit von Amazon, indem Sie sich auch andere Vertriebskanäle, wie einen eigenen Online Shop, aufbauen.

So können Sie die Risiken des Verkaufs auf Amazon reduzieren und seine Chancen für sich nutzen!

Der Gastbeitrag wurde verfasst von KEYTERSBERG Rechtsanwaltskanzlei
Dies ist ein Gastbeitrag von KEYTERSBERG Rechtsanwaltskanzlei. KEYTERSBERG Rechtsanwaltskanzlei ist spezialisiert auf digitale Geschäftsmodelle. Sie berät Amazon Verkäufer dabei, wie sie ihre Risiken minimieren können und hilft im Falle einer Kontosperrung.

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